DIE LiNKE Bt-Drs. 16/13791 - Konkretisierung des GG
(Aufnahme sozialer Grundrechte in das GG) - dazu passend noch eine:
DIE LiNKE Bt-Drs. 17/00009 - Antrag auf Einsetzung
eines Ausschusses zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in
der Bundesrepublik Deutschland.
Zur Regierungserklärung von
Angela Merkel (ABSOLUT!):
Wie ein korruptes
politisches Unrechts-System rechtsstaatliche Grundsätze über Bord
geworfen und dem Profit und Vorteil einiger, weniger untergeordnet hat.
Interview mit Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz, ehemaliger
Vorstandsvorsitzender der Preussag/TUI AG:
Das
Bundesverwaltungsgericht kommt in einer für die Kommunen sehr
bedeutsamen Grundsatzentscheidung zu dem Ergebnis, dass sich eine
Gemeinde im Interesse der wirksamen Wahrnehmung der Angelegenheiten der
örtlichen Gemeinschaft nicht ihrer gemeinwohlorientierten
Handlungsspielräume entledigen darf. Der vom Gericht entschiedene Fall
betrifft einen traditionell in einer Gemeinde durchgeführten
Weihnachtsmarkt, den diese zunächst Jahrzehnte lang selbst
veranstaltete und die Durchführung dann vollständig auf einen Privaten
übertrug. Das Bundesverwaltungsgericht ist der Auffassung, dass es nicht
im freien Ermessen der Gemeinde stehe, sich ihrer Aufgabenverantwortung
für ‚freie Selbstverwaltungsangelegenheiten’ zu entziehen. Aus der
grundgesetzlich garantierten kommunalen Selbstverwaltung folgert das
Gericht, dass der Gemeinde die Sicherung und Wahrung ihres
Aufgabenbereichs obliegt. Deshalb müsse sich die Gemeinde Steuerungs-
und Einwirkungsmöglichkeiten vorbehalten Bundesverwaltungsgericht - PDF). (23.09.2009 entnommen: www.nachdenkseiten.de)
Desweiteren ein
Tasachsachverhalt, welcher auch mal zur Sprache gebracht werden sollte:
Sabine Adler,
Hauptstadtkorrespondentin des Deutschlandfunks, schimpft im ZDF auf
unterstem Niveau 'Lafontaine als Merkel-Biograf' - und sollte es besser
wissen: LWI - Bürgerinnen- und Bürgerinitiative für eine
demokratische Medienberichterstattung - (Blog ist inzwischen eingestellt),
ich
zitiere einen Ausschnitt der Stellungnahme/Richtigstellung/Antwort des
LWI:
"Lafontaine
bezeichnet Angela Merkel als linientreu. Das ist belegbar, auch wenn Sie(gemeint ist Sabine Adler) das bestreiten. Angela Kasner wurde
Mitglied der FDJ, obwohl dies für Kinder von DDR-Theologen unüblich war.
Vielleicht hätten Sie in Ihrem Beitrag zumindest erwähnen können, dass
ihr Vater als der „rote Kasner“ in der DDR anerkannt war und allerhand
Privilegien genoss.
Letztere hatte auch Angela Merkel. Es ist
eine Tatsache, dass sie im Ausland studieren durfte. Ebenso ist eine
Reise nach Moskau biographisch belegbar. Angela Merkel war mehr als eine
Mitläuferin, ansonsten hätte sie nicht auch noch während des Studiums
(!) eine FDJ-Funktion wahrgenommen. Warum gibt eigentlich die
Bundeskanzlerin nicht ihre Stasi-Akten aus der Birthler-Behörde der
Presse frei, wenn sie nur eine Mitläuferin war?
Lafontaine hat
die Wahl 1990 verloren, weil er den Menschen unpopuläre Wahrheiten ins
Gesicht gesagt hat. Entgegen dem Populisten Kohl wies er darauf hin,
dass die Währungsreform von 1:1 und der sofortige Beitritt ökonomisch
zum Scheitern verurteilt sind und jahrzehntelang Milliardensubventionen
erforderlich machen würden. Hat er in dieser Frage etwa nicht Recht
behalten?"
Ich kann mich Wolfgang Lieb seinem Kommentar
nur anschließen. -und jetzt ???
JETZT rückt die SPD mit ihrem Trojaner
an der Führung "so lange nach
LINKS" , bis sie spätestens wieder kräftige Zustimmung von den
Wählern erhalten haben, um DANN nach RECHTS rücken zu können (also erst
LINKS blinken, aber dann RECHTS abbiegen -nennt man übrigens TÄUSCHEN -
daher ja auch TROJANER).
Die Bundeskanzlerin möchte wissen, wie es im
Himmel aussieht. Sie macht sich auf den Weg zu Petrus. Der zeigt ihr
die Sängerinnen und Sänger, die immer wieder Hosianna rufen. Er führt
Merkel weiter zu den Harfenspielern. Gelangweilt will sie nun wissen,
wie es in der Hölle aussieht. Petrus zeigt ihr auch die. Merkel sieht
tanzende Menschen, Menschen, die sich an einem opulenten Mahl laben,
Wein, Sekt und Champagner fließen in Strömen. Das gefällt ihr. Sie wählt
die Hölle. Dort angekommen wird Merkel mit der Hitze des Fegefeuers
konfrontiert und den darin schmachtenden Menschen. Sie beschwert sich
bei Petrus darüber, dass er ihr eine ganz andere Hölle gezeigt habe.
“Nun”, meint Petrus lakonisch, “das war vor der Wahl.
Der Weckruf war leider
unwirksam (Wahlbeteiligung 72% - die NIEDRIGSTE Wahlbeteiligung seit
dem 2. Weltkrieg). Die NICHTWÄHLER haben ihre demokratischen
Grundrechte, die sie/wir NOCH haben, FREIWILLIG, aus VERMEINTLICHER
Alternativlosigkeit und berechtigter Resignation, abgegeben. IHR habt
NICHT erkannt, dass Ihr KEINE Kinder und keine hilflosen Babys mehr- und
deswegen EBEN NICHT alternativlos seid. - IHR !
NUR eine BEWUSSTE Gesellschaft (ALSO AUCH
BEWUSSTE Polizisten, Soldaten und Medien, sebstverständlich auch
Verfassungsschutz und BverfG) kann DEN WECHSEL der Perspektive und der
damit zusammenhängenden alten Denkmuster ermöglichen! Öffentliche Medien
und Meinungsmacher, welche mithelfen und nur daran interessiert sind,
die aufgezeigten WAHREN und BEKANNTEN URSACHEN und WURZELN der Gewalt
und die Folgen für unsere Gesellschaft WEITERHIN im Verborgenen zu
halten, helfen dabei NICHT!
ABSCHLIESSEND möchte ich mich VORBEUGEND
und AUSDRÜCKLICH politisch von Henry Nitzsche und Henry Nitzsche e.V.
(bin über andere Kontakte mit ihm konfrontiert worden) DISTANZIEREN,
WEIL ich ihn für einen WOLF IM SCHAFSPELZ halte! Ich habe diesem Verein
NIE angehört und werde ihm auch NIE beitreten! EBENFALLS, wie ich
NIEMALS der kommunistischen Plattform beitreten werde!
ZUSAMMENGEFASST
vertrete ich also WEDER die Interessen von Henry Nitzsche NOCH die
Interessen des Kommunismus.
Ich bin WEDER Rechts- NOCH Linksradikal. ICH
vertrete die SOZIALDEMOKRATISCHEN Interessen der Partei DIE LiNKE
(Oskar Lafontaine u. a.)!
